03. März 2016

Unterkünfte für alleinflüchtende Frauen

Frage Anja Kofbinger (GRÜNE): Ich frage den Senat: Wann kommen endlich die seit Jahren versprochenen Unterkünfte für alleinflüchtende Frauen mit und ohne Kinder, und um wie viele Unterkünfte handelt es sich?

[Beifall von Dr. Klaus Lederer (LINKE) und Carsten Schatz (LINKE)]
 
Antwort Senator Mario Czaja (Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales): Herr Präsident! Frau Abgeordnete! Die Unterkünfte gibt es. Wir haben zum Beispiel im Rathaus Friedenau in Abstimmung zwischen der Integrationsverwaltung und uns eine spezielle Unterkunft für alleinreisende Frauen mit Kindern und LSBTI-Flüchtlinge eröffnet. Diese Unterkunft wird auch mit diesen Flüchtlingen belegt. Wir haben in der Marburger Straße eine spezielle Einrichtung nur für alleinreisende Frauen mit Kindern, und wir haben weitere Unterkünfte, die wir auch speziell für diese Personengruppe vorsehen. – Insofern herzlichen Dank für die Frage! Diese Unterkünfte gibt es bereits in Berlin. Sie können zum Beispiel im Rathaus Friedenau ansehen, wie das funktioniert und wie das gut funktioniert.
 
Nachfrage Anja Kofbinger: Die Frage, wie viele, ist beantwortet: Rathaus Friedenau, Marburger Straße und dann nebulöserweise noch andere. Zwei haben wir also. Meine Frage geht jetzt in eine spezielle Richtung. Im Rathaus Friedenau sind zurzeit die Familien aus der Treskow-Schule untergebracht und einige queere Flüchtlinge, aber wenn Sie sagen, das sei speziell für Frauen, und ch könne das besichtigen, dann werde ich mir das gerne morgen angucken – obwohl ich weiß, was ich da vorfinden werde. Meine Frage an Sie ist aber: Was unternehmen Sie, um die Situation von Schwangeren zu verbessern, damit diese nicht bis kurz vor der Geburt und direkt danach wieder in die Massenunterkünfte müssen?

Antwort Senator Mario Czaja: Das ist ein wichtiges Thema, mit dem wir uns seit einiger Zeit beschäftigen und im Rahmen der Härtefallbearbeitung innerhalb des LAGeSo dafür sorgen, dass diejenigen nicht in den größeren Unterkünften sind, sondern in den kleineren, individuellen Unterkünften unterkommen. Wir haben dazu die Härtefallhotline innerhalb des LAGeSo eingerichtet, um bei solchen Fällen die Möglichkeit zu geben, dass die Betreiber oder andere Personen als Unterstützer beispielsweise für schwangere Frauen mit dabei sind, dort anrufen können und eine andere Unterkunft ermöglichen. Unser Ziel ist es, dass sie, insbesondere auch nachdem z. B. ein Kind geboren wurde, nicht in größeren Unterkünften oder in Turnhallen zurück müssen, sondern dann in andere Unterkünfte zurückkehren. Von solchen Einzelfällen hören wir immer einmal wieder. Wir lösen sie unmittelbar über die Härtefallkommission und über die Härtefallhotline. Wir haben das gestern sowohl in der großen Lage als auch im Steuerungskreis mit allen Betreibern noch einmal besprochen. Das Verfahren scheint
gut zu funktionieren.

Plenarprotokoll vom 03.03.2016, S. 7962f

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